Das Finanzgericht Münster reagiert wie alle anderen Gerichte und Behörden mit präventiven Maßnahmen auf die jeweils aktuelle Pandemie-Situation, um in der Corona-Krise einerseits den Schutz der Bürgerinnen und Bürger sowie der Gerichtsangehörigen vor einer Erkrankung und andererseits eine effektive Rechtsschutzgewährung sicherzustellen. Wir bitten Sie deshalb um Beachtung der nachfolgenden Hinweise:

 

Masken- und Abstandsregeln

Zu Ihrem Schutz und zum Schutz der im Finanzgericht Münster anwesenden Personen wird empfohlen, im gesamten Gerichtsgebäude einen Mund-Nase-Schutz zu tragen. Bitte halten Sie zusätzlich möglichst einen Mindest-Sicherheitsabstand zu anderen Personen von 1,5 Metern, wenn möglich 2 Metern ein.

 

In den Sitzungsräumen entscheiden die jeweiligen Verhandlungsleiter/-innen im Einzelfall, ob für die Dauer des Termins eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen ist.

 

Bitte benutzen Sie den Aufzug nur einzeln.

 

Bitte nehmen Sie in den Fluren, den Wartebereichen und vor allem im Treppenhaus Rücksicht auf andere Personen. Nutzen Sie für den Aufgang ausschließlich das rechte Treppenhaus und für den Ausgang ausschließlich das linke Treppenhaus.

 

Der Sicherheitsabstand ist auch hier möglichst einzuhalten!

 

In den publikumsrelevanten Bereichen des Gerichts (Eingangsschleuse, Wartebereiche, Sitzungsräume, Toiletten etc.) stehen Ihnen sowohl Reinigungs- als auch Desinfektionsmittel zur Verfügung. Bitte machen Sie davon verstärkt Gebrauch.

 

Besucher des Finanzgerichts werden einzeln durch die Sicherheitsschleuse geleitet. Bitte folgen Sie den Anweisungen und Hinweisen der dort tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

 

Sitzungsbetrieb
Die Einhaltung eines Mindestabstands nach den Vorgaben des Robert-Koch-Instituts ist bautechnisch gewährleistet.

Bitte leisten sie den Anweisungen der Richterinnen und Richter Folge.

Der Sitzungsbetrieb ist grundsätzlich für die Öffentlichkeit zugänglich. Besuchergruppen werden aktuell je nach Einzelfall zugelassen.

 

Rechtsantragstelle / Kontaktaufnahme mit dem Finanzgericht
Die Rechtsantragstelle ist während der allgemeinen Öffnungszeiten erreichbar.

Bei allen Anliegen empfiehlt sich zunächst eine telefonische Kontaktaufnahme mit dem Finanzgericht und die Vereinbarung eines Termins.

 

Bibliothek
Die Bibliothek ist auch für Besucher wieder geöffnet.

 

Münster, 09.05.2022                    Der Präsident des Finanzgerichts Münster