Besuch des Ministers der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, Peter Biesenbach MdL, beim Finanzgericht Münster am 27. März 2018 Quelle: Westfälische Nachrichten

… mit diesem Fazit beendete der Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, Peter Biesenbach MdL, seinen Besuch beim Finanzgericht Münster am 27. März 2018. Der Minister zeigte sich über die Arbeitsweisen sowie die personelle und technische – für die künftig elektronische Prozessführung bereits voll startklare – Ausstattung des Gerichts sehr beeindruckt.

Besonders hervorgehoben wurde das Projekt „Ressourcenschonender Steuerstreit“: Ziel hierbei ist es, zur weiteren Effizienzsteigerung den schriftlichen Vorbereitungsaufwand der Prozessbeteiligten weitestmöglich zu minimieren und durch frühzeitige gerichtliche Hinweise und Erörterungen einen sehr zeitnahen Abschluss der Verfahren zu gewährleisten. Das Projekt, das seit dem Jahr 2015 zunächst mit Steuerstreitigkeiten aus dem Bezirk der Finanzämter Herne und Steinfurt pilotiert und nunmehr auf diverse im Ruhrgebiet belegene Finanzämter ausgeweitet wurde, zeigt – auch im Hinblick auf kurze Laufzeiten von durchschnittlich nur 6 Monaten – Erfolg. Justizminister Biesenbach und der Präsident des Finanzgerichts Münster, Johannes Haferkamp, sind sich einig: „Für den effektiven Rechtsschutz der Bürger ist es elementar, dass die Verfahren zügig durchgeführt werden und die Prozessbeteiligten, Finanzamt und Steuerpflichtiger, möglichst frühzeitig wissen, wo die Reise hingeht. Hierfür zeigt das Projekt ‚Ressourcenschonung‘ mit Sicherheit einen richtigen und innovativen Ansatz auf.“

Auch beim „Rennen um die klügsten Köpfe“ – dem derzeit dominierenden Thema bei der Nachwuchsgewinnung in der Justiz – zeigte sich der Minister über den „Münsteraner Weg“ erfreut. Im Gespräch mit der Generation der jungen Finanzrichter/innen konnte sich der Minister davon überzeugen, dass durch nachhaltige und intensive – u.a. bereits im Studium durch die Mitwirkung von Richterkollegen/innen an universitären Vorlesungen und Übungen beginnende – Personalakquise der spätere Weg in die Steuergerichtsbarkeit geebnet wird.