Die Veranstaltungsteilnehmer von links nach rechts: Dr. Sabine Haunhorst (Pressesprecherin des FG), Frau Schwengel (FA Detmold), Herr Marques (Finanzverwaltung Portugal), Wilhelm Markert (Vizepräsident des FG), Frau Lehis (Finanzverwaltung Estland), Herr Martin (FA Minden), Frau Mariño Gonzàles (FA Detmold)
Quelle: Finanzgericht Münster

Wilhelm Markert, Vizepräsident des Finanzgerichts, konnte mit Frau Lehis und Herrn Marques hochrangige Vertreter der Finanzverwaltungen Estlands und Portugals in Münster begrüßen. Frau Lehis und Herr Marques besuchen die Finanzverwaltung in Nordrhein-Westfalen im Rahmen von FISCALIS, einem europäischen Programm zum Informations- und Erfahrungsaustausch im Bereich der Finanzverwaltungen. Sie nutzten – gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen aus den Finanzämtern Minden und Detmold – die Gelegenheit, sich im Finanzgericht Münster über das finanzgerichtliche Verfahren zu informieren.

Der Vizepräsident des Gerichtes stellte den Gästen die Arbeitsweise der deutschen Finanzgerichte vor. Dabei ging es nicht nur um die „klassische“ mündliche Verhandlung und die Entscheidung des Rechtsstreites durch Urteil, sondern auch um die Durchführung von Erörterungsterminen, die oftmals zu einer einvernehmlichen Streitbeilegung führen. Auch die Möglichkeit, die Effizienz des gerichtlichen Verfahrens durch Videokonferenzen zu erhöhen, wurde diskutiert. Insgesamt zeigte die angeregte Diskussion in Teilbereichen des steuerlichen Verfahrensrechts erstaunliche Ähnlichkeiten, jedoch ergaben sich auch erhebliche Unterschiede.

Aufgabe des Finanzgerichts ist es, Steuerpflichtigen – d.h. Bürgerinnen und Bürgern, aber auch Unternehmen – Rechtsschutz gegen unzutreffende Steuerbescheide zu gewähren. Zuständig ist das Finanzgericht auch für Streitigkeiten über Kindergeld.

Erörterungstermine dienen der Förderung des gerichtlichen Verfahrens, d.h. der Sachaufklärung, der Diskussion der Rechtsfragen und damit der Vorbereitung einer gerichtlichen Entscheidung. Sie helfen aber auch, die Möglichkeiten für eine einvernehmliche Streitbeilegung zu klären. Sie leisten daher einen wichtigen Beitrag zu einem transparenten und zügigen finanzgerichtlichen Verfahren und zur Schaffung von Rechtsfrieden.

Mündliche Verhandlungen und Erörterungstermine können auf Antrag der Verfahrensbeteiligten auch im Wege einer sog. Videokonferenz durchgeführt werden. Videokonferenzen ersparen den Verfahrensbeteiligten zeitaufwendige Anfahrten zum Finanzgericht in Münster. Sie tragen daher zu einer ökonomischen Verfahrensführung bei. Von der Möglichkeit der Videokonferenz wird gerade in Münster regelmäßig Gebrauch gemacht, da das Finanzgericht für die Regierungsbezirke Münster, Arnsberg und Detmold – mithin für einen sehr großen Einzugsbereich – zuständig ist.