Justitia Quelle: HHS@Pixelio

Schlichten und richten – ganz bürgernah. Dieser Grundsatz wird beim Finanzgericht Münster groß geschrieben. Besonders deutlich wird das in den sog. Erörterungsterminen, die die Richter des Gerichtes häufig vor Ort durchführen. In diesen Terminen, die pro Jahr in durchschnittlich etwa 1.300 Streitfällen stattfinden, werden die tatsächlichen und rechtlichen Probleme des Falles diskutiert, aber auch die Möglichkeiten einer einvernehmlichen Streitbeilegung sondiert. Diese Gespräche sind – so der Präsident des Finanzgerichts Johannes Haferkamp – nicht nur Ausdruck eines transparenten, bürgernahen Gerichtsverfahrens. Sie sind auch in besonderer Weise geeignet, unter Leitung eines mit dem Streitfall vertrauten Richters streitige Rechtsfragen zu klären und Konflikte in der „Dauerbeziehung“ zwischen Steuerpflichtigem und Finanzamt zu schlichten.

 

Dieser Praxis, aber auch dem besonderen Engagement der Mitarbeiter des Gerichtes ist es zuzuschreiben, dass es trotz steigender Verfahrenseingänge (4.902: 2010; 4.766: 2009) im Jahr 2010 gelungen ist, den Bestand der anhängigen, auch älteren Verfahren beim Finanzgericht Münster weiter deutlich abzubauen (von 6.001 Verfahren zum 31.12.2009 auf 5.698 Verfahren zum 31.12.2010).

 

Die vor dem Finanzgericht geführten Verfahren waren für die Steuerpflichtigen auch im Jahr 2010 häufig erfolgreich. Ca. 46 % der Steuerpflichtigen haben ihr Klageverfahren ganz oder jedenfalls teilweise erfolgreich abschließen können (2009: ca. 42 %). Die hohe Erfolgsquote ist wesentlich durch die wachsende Komplexität des Steuerrechts bedingt. Die sich hieraus ergebenden Sach- und vielfach neuen Rechtsfragen können oftmals erst im gerichtlichen Verfahren gelöst werden. In Anbetracht der Komplexität des Steuerrechts ist ein bürgernahes, transparentes Verfahren für alle Verfahrensbeteiligten von besonderer Wichtigkeit.