Ressourcenschonendes Streitverfahren - Was ist das? Quelle: Justiz NRW

Seit dem 1. Januar 2015 bieten die Richterinnen und Richter des 1. und 6. Senats für Klagen gegen die Finanzämter Steinfurt und Herne in hierzu geeigneten Fällen und nach einvernehmlichem Wunsch beider Beteiligten die Möglichkeit an, die Verfahren nach Maßgabe der Grundsätze „Ressourcenschonender Steuerstreit“ führen zu lassen. Kennzeichnend hierfür ist zum einen die frühzeitige – quasi navigierende – Förderung der Verfahren durch den Berichterstatter, insbesondere durch Erörterungstermine und schriftliche Hinweise. Soweit möglich, werden hierbei ebenso frühzeitig zum Zwecke der Streitschlichtung Verständigungslösungen aufgezeigt und ausgelotet. Zum anderen ist die ressourcenschonende Verfahrensführung geprägt durch kurze – insbesondere zu Prozessbeginn auf das Elementare beschränkte – Schriftsätze. Das Projekt „Ressourcenschonung im steuerlichen Streitverfahren“ befindet sich derzeit in der Erprobungsphase und gilt – stets unter dem Vorbehalt der zeitlichen Machbarkeit – ausschließlich für einkommen- und hiermit im Zusammenhang stehenden umsatzsteuerlichen Verfahren, die sich gegen die Finanzämter Steinfurt und Herne richten.

Weitere Informationen zum Pilotprojekt finden Sie in dem Infoflyer „Ressourcenschonung im steuerlichen Streitverfahren“.